Fähren der Stadt Wettin-Löbejün
Sehr geehrte Bürgerinnen und Bürger,
da das Verfahren zur Neuverpachtung der drei Fähren der Stadt Wettin-Löbejün sehr hohe Wellen geschlagen hat und in manchen Berichten die Tatsachen nicht vollumfänglich dargestellt wurden, möchte ich diese Zeilen nutzen, um Sie entsprechend zu informieren. Aufgrund dessen, dass die Pachtverträge über die Fähren z. T. noch aus der Zeit der Selbstständigkeit der Gemeinden stammten und Passagen enthielten, die für die Stadt nachteilig waren, hatte der Stadtrat der Stadt Wettin-Löbejün beschlossen, diese Pachtverträge fristgerecht zu kündigen und den Betrieb der Fähren neu auszuschreiben. Dazu wurde die Form eines Interessenbekundungsverfahrens genutzt, welches in zwei Stufen durchgeführt wurde.
Inhalt und Ziel dieser Ausschreibung war es, einen Pächter für alle drei Fähren zu finden, welcher die Stadt finanziell dahingehend entlastet, indem er die Kosten der im Rhythmus von 4 bzw. 5 Jahren stattfindenden Landrevisionen übernimmt, die nicht vom Land Sachsen-Anhalt übernommen werden. Während es im Rahmen der Ausschreibung der ersten Stufe des Interessenbekundungsverfahrens noch zwei Bewerber gab, konnte (aufgrund der hohen Anforderungen, die solch ein Ausschreibungsverfahren erfordert) für die zweite Stufe des Verfahrens nur ein Bewerber zugelassen werden. Von diesem wurden der Stadt dann auch fristgemäß das in der zweiten Stufe abgeforderte Konzept zur Betreibung der drei Fähren und Angaben zu dem im Haupt- und Finanzausschuss vorabgestimmten Pachtvertragsentwurf eingereicht. Dieses Angebot wurde vonseiten des nunmehr alleinigen Bewerbers in der Folge aber so modifiziert, dass es nicht mehr den Vorgaben der Ausschreibung entsprach und schließlich ganz zurückgezogen wurde.
Gleichzeitig wurden der Stadt durch beide im Interessenbekundungsverfahren beteiligten Bewerber Angebote für einen Interimspachtvertrag abgegeben, die vonseiten der Verwaltung ausgewertet und dem Stadtrat zur regulären Sitzung am 23.06.2016 zur Entscheidung vorgelegt wurden. Mit dem mehrheitlich gefassten Beschluss des Stadtrates, der eingereichten Beschlussvorlage nicht zuzustimmen, wollten die Stadträte gegenüber dem Land Sachsen-Anhalt ein Zeichen setzen, sich zu den Fähren als Teil bzw. Verbindung der Landesstraßen zu bekennen und die Stadt finanziell besser zu unterstützen.
Nach dem Vorliegen der negativen Antwort des zuständigen Ministers, in welcher der Stadt im Falle der Stilllegung der Fähren Rückzahlung von Fördermitteln angedroht wurde, sah ich mich als Bürgermeisterin verpflichtet, das mir nach dem Kommunalverfassungsgesetz des Landes Sachsen- Anhalt zustehende Recht in Anspruch zu nehmen, Widerspruch gegen diesen Beschluss des Stadtrates vom 23.06.2016 einzulegen.
Damit war der Stadtrat verpflichtet, sich erneut mit der Beschlussvorlage zu beschäftigen und darüber zu entscheiden. Aufgrund der kurzen Zeit musste eine Sondersitzung für den 30.06.2016 einberufen werden. In dieser Sitzung hat sich dann der Stadtrat mit großer Mehrheit dafür entschieden, das wirtschaftlichste Angebot anzunehmen und den Fährbetrieb ab dem 01.07.2016 befristet für den Zeitraum bis zum Abschluss des erneut zu startenden Ausschreibungsverfahrens, längsten jedoch für 1 Jahr, an die Bewerber Johannes Hedel & Sebastian Vitzthum von Eckstädt GbR aus Brachwitz zu vergeben.
Trotz dieser sehr kurzfristigen Entscheidung erfolgte am 01.07.2016 die Übergabe der Fähren an den neuen Betreiber. Durch das Engagement der neuen Pächter und die Unterstützung der durch ihn übernommenen Fährleute konnte der Betrieb der sehr stark frequentierten Fähre Brachwitz bereits am 01.07.2016 um 09:00 Uhr wieder aufgenommen werden. Die Fähre Brucke/Rothenburg nahm gegen 12:00 Uhr ihren Betrieb wieder auf. Ich möchte diese Zeilen nutzen, um mich bei den bisherigen Pächtern der Fähren, Frau Zametschnik- Griese, Herrn Zametschnik und Herrn Reuter zu bedanken, die in den Jahren vielen Widrigkeiten der Natur zum Trotz, den Fährbetrieb sichergestellt haben. Gleichzeitig wünsche ich den neuen Pächtern viele gute Erfahrungen und viel Erfolg.
Ihre Antje Klecar
Bürgermeisterin
